Rechtsprechung
LAG Hessen, 21.07.1994 - 13 Sa 478/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,8223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung der Unwirksamkeit der Abberufung als Frauenbeauftragte kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis; Gegenstand einer Feststellungsklage nicht die Unwirksamkeit oder Rechtswidrigkeit von Handlungen; Beschäftigungsanspruch der Frauenbeauftragten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZA 1995, 474 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.07.1962 - V ZR 206/60
Feststellungsklage des Vermächtnisnehmers
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 12.09.1984 - 1 AZR 342/83
Warnstreiks und ultima-ratio-Prinzip
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Hamm, 23.08.2005 - 19 Sa 286/05
Rückzahlung von Ausbildungskosten; Unzulässigkeit der Rückzahlungsvereinbarung …
Vielmehr ist im Zweifel, insbesondere im Interesse des Schuldners an der Fortgeltung der Einwendungen gegen die alte Schuld, davon auszugehen, dass die Parteien einen einfachen Schuldabänderungsvertrag abschließen wollten (BAG, Urteil vom 26.10.1994 - 5 AZR 390/92 -, NZA 1995, 474; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25.05.2005, - 3 Sa 84/05 -, JURIS;… Erman/Saenger § 488 BGB Rdnr. 20 ff.;… MünchKomm/Berger, § 488 BGB Rdnr. 20 ff.; jeweils m.w.N.). - LAG Hessen, 15.08.2002 - 12 Sa 1242/00
Wirksamkeit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund Befristung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Gießen, 04.04.1996 - 5 G 113/96
Bestellung als Frauenbeauftragte für ein kommunales Gebietsrechenzentrum; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar